Anmeldung

AGB der CONTUAL Firmengruppe

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Domain- Hosting und Internet-, EDV-Dienstleistungen und Handel, Stand 01.Jänner 2008

1. Allgemeines

1.1 Die nachstehenden Allgemeinen Liefer- und Geschäftsbedingungen werden als Bestandteil unseres Internetangebotes bzw. der folgedessen zu schließenden Verträge, als auch als Bestandteil sämtlicher noch folgender Lieferverträge vereinbart.

1.2 Die Allgemeinen Lieferbedingungen gelten, sofern sie entsprechend anwendbar sind, auch für im Zusammenhang mit der Lieferung erbrachte Beratungs- und Planungsleistungen sowie für Auskünfte.

1.3 Entgegenstehenden Bedingungen des Käufers wird ausdrücklich widersprochen, auch für den Fall, dass die entgegenstehenden Bedingungen in einem Bestätigungsschreiben oder auf sonstige Weise übermittelt werden. Enthalten diese Bedingungen keine Bestimmungen, gilt das Gesetz.

1.4 Durch die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Bedingungen wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

2. Angebot und Auftragsbestätigungen

2.1 Unsere Angebote sind freibleibend; ein Vertragsschluß erfolgt durch eine Auftragsbestätigung, spätestens jedoch durch Lieferung der Ware.

2.2 Abbildungen und Angaben in Katalogen, Prospekten, Internet-Präsentationen und sonstigen Werbematerialien sind nur annähernd maßgebend, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. Änderungen bleiben vorbehalten, sofern dadurch der Vertragsgegenstand keine für den Kunden unzumutbare Änderung erfährt.

2.3 Kostenvoranschläge bedürfen der Schriftform.

3. Preise

3.1 Sämtliche Preise sind Nettopreise und verstehen sich in Euro, jeweils zuzüglich 20% Mehrwertsteuer, wenn nicht anders angegeben. Die Österreichische Mehrwertsteuer entfällt bei Katalogleistungen innerhalb der EU unter Bekanntgabe einer gültigen Umsatz-steuer-Identifikationsnummer.

3.2 Versandkosten (einschließlich etwaiger Versicherungskosten) ab unserem Geschäftssitz werden gesondert berechnet, wenn nichts anderes vereinbart wird.

3.3 Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung in unserem Eigentum.

4. Zahlungsbedingungen

4.1 Alle Zahlungen sind, sofern nicht anders vereinbart, sofort bei Rechnungserhalt ohne Abzug am Ort unserer Niederlassung auf das Ihnen genannte Konto zu leisten. Die Hereingabe von Wechseln bedarf in jedem Fall einer vorherigen schriftlichen Vereinbarung über Art und Umfang der Regulierung. Kosten für Wechsel gehen in jedem Fall zu Lasten des  Vertragspartners.

4.2 Für den Fall, dass der Kunde nach mehrmaliger Mahnung mit der Zahlung in Verzug gerät, ist CONTUAL berechtigt, die Internetpräsenz des Kunden sofort zu deaktivieren. Zur Wiederaufnahme der Internetpräsenz akzeptiert der Kunde eine Reaktivierungspauschale von EUR 20,--. Diese Pauschale entspricht dem nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge zu erwartenden Kostenaufwand.

4.3 Für den Fall, dass der Kunde nach Mahnung mit der Zahlung in Verzug gerät, ist CONTUAL berechtigt, die Ware sofort einzuziehen. Es fallen dem Zeitraum entsprechende Abnutzungsentschädigungen sowie die Abholungskosten der eingezogenen Waren gegenüber CONTUAL an .

4.4 Bei Zahlungsverzug werden bankmäßige Verzugszinsen in der Höhe von 12% p.A. berechnet. Die Geltendmachung eines weiteren Schadens bleibt vorbehalten.

4.5 Die Aufrechnung mit bestrittenen und nicht rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen ist ausgeschlossen. Die Zurückbehaltung von Zahlungen durch den Kunden aufgrund von Gegenansprüchen aus anderen Vertragsverhältnissen ist ausgeschlossen.

4.6 Zahlungen werden immer auf die älteste offene Forderung angerechnet.

5. Abtretungsverbot

Die Rechte des Kunden aus den mit CONTUAL getätigten Geschäften sind nicht übertragbar.

6. Gewährleistung

6.1 Der Käufer ist verpflichtet, gelieferte Waren bzw. erbrachte Dienstleistungen unverzüglich nach Mängeln zu untersuchen. Mängelrügen bedürfen der Schriftform. Offene Mängel sind innerhalb von acht Tagen nach Erhalt der Ware, verborgene Mängel unverzüglich nach ihrer Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Unterlässt der Käufer die Rüge in frist und formgerechter Anzeige, gilt die Ware bzw. Dienstleistung als abgenommen.

6.2 Jegliche Gewährleistung im Falle unsachgemäßer Handhabung der gelieferten Ware ist ausgeschlossen.

7. Haftung

7.1 Soweit diese Bedingungen nichts Abweichendes regeln, sind alle Ansprüche des Käufers, insbesondere Schadenersatzansprüche jeglicher Art ausgeschlossen, ausgenommen solcher Ersatzansprüche, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unserer Mitarbeiter und/oder unserer Erfüllungsgehilfen beruhen.

7.2 Supportleistungen durch unsere Mitarbeiter bzw. Weisungen aus Manuals erfolgen jeweils nach bestem Wissen, sind jedoch unverbindlich und begründen kein vertragliches  Rechtsverhältnis, auch keine Nebenpflichten aus dem Kaufvertrag.

8. Kündigung, Laufzeiten

8.1 Die Laufzeit der Webhosting-Produkte beträgt ein Jahr und wird, sofern nicht 1 Monat vor Jahresende gekündigt wird, stillschweigend um ein weiteres Jahr verlängert.

8.2 Die Laufzeit von Internet-Domains beträgt 1 Jahr (Ausnahme .info und .biz Domains: 2 Jahre) und wird, sofern nicht 1 Monat vor Ablauf des jeweiligen Registrierungszeitraumes gekündigt wird, stillschweigend um ein weiteres Jahr verlängert.

8.3 Alle Kündigungen müssen schriftlich bei CONTUAL Internet Services erfolgen (Brief oder eMail).

9. Technische Probleme, Leistungsverzögerung

9.1 Im Fall von technischen Problemen, besteht außer im Fall von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit kein Anspruch auf Haftung für Schäden und Folgeschäden sowie entgangenen
Gewinn.

10. Pflichten des Kunden, Haftung des Kunden

10.1 Der Kunde darf mit Form, Inhalt und verfolgtem Zweck seiner Internetpräsenz nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Der Kunde versichert, dass über CONTUAL zur Verfügung gestellte Dienste keine rassendiskriminierenden, gewaltverherrlichenden, sowie links- bzw. rechtsradikalen oder pornografischen Inhalte verbreitet werden, noch auf solche Inhalte mit einem Link verwiesen wird. Widrigenfalls ist CONTUAL berechtigt, die Aufnahme der Internetseiten zu verweigern bzw. diese zu löschen. CONTUAL übernimmt keine Prüfungspflicht.

10.2 Das Versenden von Massen-eMails (SPAM) sowie Massen-Postings in Newsgroups ist untersagt.

10.3 Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, daß die ggf. von ihm online gestellten HTML-Formulare, CGI- und Java- Programme und ähnliches keine Sicherheitsrisiken für die Server darstellen, sowie dass die Rechnerkapazitäten von CONTUAL nicht durch fehlerhafte Programmierung überlastet oder blockiert werden.

11. Domain

11.1 CONTUAL übernimmt keine Garantie dafür, dass vom Kunden bestellte Domains tatsächlich vergeben werden können - Vergabestellen behalten sich außerdem das Recht vor, Domainanträge ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

11.2 Der Kunde verpflichtet sich, die offiziellen Vergaberichtlinien (lokale Präsenz in z.B. Holland) der jeweiligen Registrierungsstelle einzuhalten und nicht gegen Rechte Dritter (Namens- und Markenrecht) zu verstoßen. Der Kunde hat zu prüfen, ob der gewünschte Domainname kein eingetragenes Warenzeichen oder Patent verletzt bzw. der Domainname nicht markenrechtlich geschützt ist. Für den Fall, dass CONTUAL von Dritten wegen der Verletzung solcher Rechte in Anspruch genommen wird, verpflichtet sich der Kunde, CONTUAL schadlos zu halten. Ebenfalls behalten wir uns das Recht zur Sperrung der betreffenden Domain vor.

12. Datenschutz

12.1 Der Kunde ist damit einverstanden, dass seine im Rahmen der Geschäftsbeziehungen zugehenden personenbezogenen Daten zur Abwicklung des Geschäftsverhältnisses EDV-mäßig gespeichert und automatisiert verarbeitet werden. Er ist berechtigt, jederzeit die zu seiner Person oder zu seinem Pseudonym gespeicherten Daten unentgeltlich beim Anbieter abzufragen.

12.2 Der Kunde stellt CONTUAL von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei.

12.3 Soweit Daten auf CONTUAL Webserver - gleich welcher Form - übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Für den Fall eines Datenverlustes ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich zur Verfügung zu stellen. CONTUAL übernimmt in keiner Weise Garantien für die Daten auf Webservern oder Backups. Regelmäßige Backups obliegen der Sorgfaltspflicht des Kunden. Keine Form von Haftung und Schadenersatz, die sich auf Verlust von Daten bezieht, wird von CONTUAL übernommen.

12.4 Der Kunde erhält zur Pflege seines virtuellen Hosts/Servers eine Nutzerkennung und ein Passwort. Er ist verpflichtet, dieses vertraulich zu behandeln und haftet für jeden Missbrauch, der aus einer unberechtigten Verwendung des Passwortes resultiert. Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, sein Passwort über ein Online-Verwaltungstool zu ändern. Änderungen des Passwortes müssen CONTUAL unter Nennung des neuen Passwortes aus rechtlichen Gründen unverzüglich schriftlich mitgeteilt werden.

12.5 Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören, dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.

13. Gerichtsstand – Graz Austria

14. Sonstiges

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder unwirksam werden, so wird hierdurch der übrige Inhalt dieses Vertrages nicht berührt. Die Vertragspartner werden partnerschaftlich zusammenwirken, um eine Regelung zu finden, die den unwirksamen Bestimmungen möglichst nahe kommt.